„Gewöhnen Sie sich nicht an die Welt! – Gewöhnen Sie die Welt an Ihre Kritik!“

Als goldener Abiturient forderte der ehemalige Richter am Bundesgerichtshof und Bundestagsabgeordnete Wolfgang Neskovic die Abiturientinnen und Abiturienten dazu auf, die Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zu finden und die Menschwürde als höchtes Gut zu achten.

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Liebe Anwesende,

was sagt jemand, der vor 50 Jahren sein Abitur gemacht hat, zu denjenigen, die in diesem Jahr das Abitur gemacht haben?

Bei dieser Fragestellung drängt es sich auf, sich zunächst noch einmal kurz die Bedeutung des heutigen Tages vor Augen zu führen, um sodann zu vergleichen, in welche Welt wir vor 50 Jahren entlassen wurden und in welcher Welt wir heute leben.

Auf dieser Grundlage möchte ich Ihnen dann abschließend unter Berücksichtigung meiner persönlichen Berufs- und Lebenserfahrung  einige gute Wünsche und Ratschläge auf Ihren weiteren Lebensweg mitgeben.

Zur Bedeutung des heutigen Tages:

Mit dem heutigen Tag endet ein weiterer wichtiger Lebensabschnitt in Ihrem Leben. Sie werden sozusagen flügge. Wir Juristen nennen das Volljährigkeit. Die meisten von Ihnen sind es schon oder stehen kurz davor. Sie treffen damit wichtige Ihre Zukunft bestimmende Entscheidungen:

– Mit Eintritt in die Volljährigkeit können Sie ohne Mitwirkung der Erziehungsberechtigten rechtlich wirksam handeln.

– Ab dem heutigen Tag können Sie über Ihre berufliche Zukunft entscheiden. Für die meisten von Ihnen wird das im Regelfall die Entscheidung über die Art des Studiums und den Studienort bedeuten.

– Mit den vorgenannten Entscheidungen wird häufig auch ein Ortswechsel verbunden sein. Damit wird auch eine tiefgreifende Veränderung in sämtlichen sozialen Bezügen einhergehen.

Sie treten also in die Welt der Freiheit, aber auch der Verantwortung ein. Verantwortung bedeutet, dass Sie für die Folgen Ihrer Entscheidungen einzustehen haben. Selbst in diesen jungen Jahren können die für Sie nunmehr anstehenden Entscheidungen schon das Fundament für Ihr gesamtes zukünftiges Leben bilden. Seien Sie sich dessen bewusst.

Ich hatte zu diesem Zeitpunkt schon zwei ganz zentrale Lebensentscheidungen getroffen:

Mein Studienziel stand fest und auch meine heutige Ehefrau habe ich vor meinem Abitur im März 1968 kennen und lieben gelernt:

– Seit meinem 12. Lebensjahr war ich fest entschlossen, Jura zu studieren.

Ich wollte mit Hilfe des Rechts als Rechtsanwalt mit Leidenschaft und Engagement gegen Ungerechtigkeiten kämpfen – spätestens nachdem ich den Film „Die zwölf Geschworenen“ mit Henry Fonda gesehen habe. Mich hat es stark beeindruckt, wie der Geschworene Nummer 8 (Henry Fonda) mit seiner nie erlahmenden Hartnäckigkeit die anderen Geschworenen aus ihrer Lethargie und Gleichgültigkeit gerissen und damit letztlich ein Fehlurteil verhindert hat.

Bei meinem Ziel, beruflich gegen Ungerechtigkeiten mit den Mitteln des Rechts kämpfen zu wollen, ging es mir – auch aufgrund persönlicher Umstände – insbesondere auch um den Kampf gegen soziale Ungerechtigkeiten.

Ich hatte schon damals die Überzeugung, dass das Recht eine wichtige und wirksame Waffe im Kampf gegen soziale Ungerechtigkeiten sein kann.

Jean-Jacques Rousseau hat dies einmal zutreffend dahin pointiert:

„Zwischen dem Starken und dem Schwachen befreit das Gesetz, während die Freiheit unterdrückt.“

Er hat erkannt, dass der Starke das Gesetz nicht braucht, weil allein seine Stärke die Durchsetzung seiner Interessen garantiert. Der Schwache hingegen braucht das Gesetz, um vor dem Starken und seiner Macht geschützt zu werden. Nur das Gesetz, vor dem alle gleich sind, kann der natürlichen Macht des Starken Grenzen setzen.

–  Meine heutige Ehefrau habe ich bei einem Schoolbeat, den die damaligen Schulsprecher der Lübecker Gymnasien gemeinsam an unterschiedlichen Orten mit Livebands organisiert haben, kennen gelernt. Sie hat mein Leben geprägt und bestimmt. Ich weiß, was ich ihr zu verdanken habe. Ohne sie wäre ich nicht der, der ich heute bin.

Sie sehen also, welche weitreichenden und wegweisenden Entscheidungen schon in Ihrem jetzigen Lebensalter getroffen werden können.

Vergleich der Welten

Unsere Welt damals:

Die Welt, in die wir 1968 entlassen wurden, war starr, rigide, hierarchisch, prüde, streng und festgefügt. Das internationale politische Klima war vom Kalten Krieg zwischen Ost und West und vom grausamen Krieg der USA gegen Vietnam geprägt – ein Krieg, gegen den wir protestierten und der uns auf die Straßen trieb.

Zum Thema der Gleichberechtigung von Frauen nur eine kurze Reminiszenz, die beispielhaft den Geist jener Zeit wiedergibt : Bis 1977 hatte der Ehemann z.B. das Recht, ein Dienstverhältnis seiner Frau fristlos zu kündigen.

Was hat uns angesichts dieser Welt bewegt?

In dieser Zeit sind Sätze entstanden wie:

„Unter den Talaren – Muff von 1000 Jahren“

„Mehr Demokratie wagen“.

Insbesondere dieser Satz von Willy Brandt hat uns damals genauso elektrisiert wie seine auf Versöhnung ausgerichtete Ostpolitik.

Wir waren rebellisch. Ich erinnere nur beispielhaft an die Startbahn-West, Brokdorf, die Anti-AkW-Bewegung und die Friedens- und Frauenbewegung.

Ihre und unsere Welt heute.

Sie treten ein in eine Welt der Unübersichtlichkeit, die keine ausreichend feste politische und moralische Orientierung sichert.

Wir beobachten eine zunehmende Auflösung der herkömmlichen Strukturen in Familie, Gesellschaft und Politik.

Globalisierung und Digitalisierung bestimmen die politische und gesellschaftliche Agenda und sorgen für eine tiefgreifende Verunsicherung.

Populismus und Nationalismus machen sich weltweit breit und bedrohen unsere gewachsenen politischen und moralischen Werte.

Wir leben in einer Demokratie, in der weitgehend der Markt über die Demokratie herrscht: Stichwort marktkonforme Demokratie. Das Grundgesetz hingegen geht von der Herrschaft des Volkes aus: Stichwort demokratiekonformer Markt.

Und wir leben immer noch in einer Welt, in der die Gier ein handlungsleitendes Motiv ist.

Mahatma Gandhi hat einmal gesagt: „Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier.

Was kann ich Ihnen bei dieser Ausgangssituation mit auf den weiteren Lebensweg geben?

Als Jurist, der als Richter zeitlebens in einem durch das Grundgesetz bestimmtem Wertesystem gearbeitet und gedacht habe, kann ich Ihnen drei zentrale Wertvorstellungen unserer Verfassung ans Herz legen:

– In Art. 1 unseres Grundgesetzes heißt es: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“

Das ist die erste und entscheidende Antwort des Grundgesetzes auf die Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten.

Ursprünglich hatten die Mütter und Väter des Grundgesetzes für Art. 1 des Grundgesetzes eine andere Formulierung vorgesehen:

Der Staat ist um des Menschen willen da, nicht der Mensch um des Staates willen.“

Damit sollte zum Ausdruck gebracht werden, dass der Mensch und nicht der Staat im Zentrum staatlichen Handelns steht. Der Staat hat den Menschen zu dienen – und nicht umgekehrt.

Bei dieser Gelegenheit: In Art. 1 des Grundgesetzes wird die Würde des „Menschen“ und nicht des „deutschen“ Menschen für unantastbar erklärt. Entscheidend ist also das Menschsein als solches und nicht das Geschlecht, die Abstammung, die Rasse, die Heimat und Herkunft, der Glaube sowie die religiösen und politischen Anschauungen.

Und es heißt auch nicht, die Würde des Eigentums ist unantastbar.

Zwar genießt das Eigentum in unserer wirtschaftlich ausgerichteten Gesellschaftsordnung einen mystischen Ruf. Für viele ist es das goldene Kalb, das mit Hingabe umtanzt wird. Das Grundgesetz hingegen  räumt dem Eigentum nur einen begrenzten Schutz ein. Es zählt zu den Grundrechten, die den geringsten Schutz gewährleisten und dem Gesetzgeber weitreichende Eingriffsbefugnisse einräumen. Der Schutz des Eigentums und des Erbrechts steht erst an 14. Stelle im Grundgesetz. Außerdem gewährleistet das Grundgesetz nur eine Institutsgarantie für Eigentum und Erbrecht. Das Grundgesetz legt nicht den genauen Inhalt und die Grenzen dieses Rechtsinstituts fest. Vielmehr wird es dem Gesetzgeber unter Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes überlassen, „Inhalt und Schranken“ von Eigentum und Erbrecht zu bestimmen. Hinzu kommt, dass im Grundgesetz ausdrücklich die Gemeinwohlbezogenheit des Eigentums hervorgehoben wird. So heißt es dort wörtlich: „Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“

Wer die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hierzu verfolgt, kann feststellen, dass dieser Aspekt in der Lebenswirklichkeit der deutschen Politik nur unzureichend Berücksichtigung findet, obwohl gesetzgeberische Entscheidungen die von diesem Verfassungsgrundsatz getragen werden, den verfassungsrechtlichen Segen des Bundesverfassungsgerichts erhalten. Hier kann also vom Gesetzgeber deutlich mehr getan werden als es zur Zeit der Fall ist.

Grundrechte als Abwehrrechte gegen einen unvernünftigen Staat.

Die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes haben an den Anfang des Grundgesetzes die Grundrechte gestellt. Dabei stellen die Grundrechte ein institutionalisiertes Misstrauen gegen eine unvernünftige Staatsmacht dar. Sie sollen die Bürgerinnen und Bürger vor einem allmächtigen Staat schützen, der seine Macht missbraucht.

Das ist die zweite entscheidende Lehre aus der Nazizeit.

Im Verhältnis von Staatsmacht zu den bürgerlichen Freiheitsrechten geht es darum, die richtige Balance zwischen Freiheit und Sicherheit zu finden.

Schon Aristoteles wusste: Wer die Sicherheit der Freiheit vorzieht, ist zu Recht ein Sklave.

Ich habe mich während meiner Abgeordnetentätigkeit im Deutschen Bundestag mit diesem Thema intensiv auseinandergesetzt. Ich war gut sieben Jahre Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, das für die deutschen Geheimdienste zuständig ist und auch Mitglied im sogenannten BND-Untersuchungsausschuss. Als bislang einziger Abgeordneter habe ich eine Woche lang beim Bundesnachrichtendienst in Pullach hospitiert und mir einen Einblick in das Innenleben dieser Behörde verschafft.

Mein Eindruck ist, dass der Grundsatz „Im Zweifel für die Freiheit“ zunehmend dem Grundsatz „Im Zweifel für die Sicherheit“ gewichen ist. Ich kann Sie nur auffordern, dieser bedrohlichen Entwicklung mit Engagement  und Entschlossenheit entgegenzutreten.

 Der Sozialstaat

Das ist die dritte Lehre, die die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes aus unserer dunklen Vergangenheit gezogen haben.

Einleitend hierzu eine kurze Anekdote: Während meiner Zeit im Deutschen Bundestag war ich zu einer Diskussionsveranstaltung der evangelischen Kirche zu grundsätzlichen Fragen der Ethik eingeladen. Mein Gesprächspartner war ein FDP-Abgeordneter. Er war von Beruf Pastor, eloquent, sympathisch sowie elegant in Erscheinung und Auftreten.

In der Diskussion hat er das FDP-Credo „Jeder ist seines eigenen Glückes Schmied.“ in den Mittelpunkt seiner Ausführungen gestellt. Ich habe Bedenken angemeldet, ob dieses Glaubensbekenntnis richtig sei?

Ich habe ihn gefragt, ob er sich Deutschland als Geburtsort oder seine Eltern oder seine genetischen Eigenschaften ausgesucht habe. Auf diese zentralen Rahmenfaktoren und vieler anderer seines Lebens habe er nicht den geringsten Einfluss gehabt.

Er konnte sie selbst nicht schmieden.

Der Korridor seiner selbst bestimmten und beeinflussten Lebensentscheidungen dürfte vor diesem Hintergrund nicht besonders groß sein. Deswegen verdiene die von ihm getroffene Aussage mehr Relativierung und Demut.

Was hat diese Anekdote mit dem Sozialstaat zu tun?

Oder anders gefragt, kann der Sozialstaat diese von uns nicht beeinflussbaren schicksalsbedingten Lebensumstände und Rahmenbedingungen korrigieren oder abmildern?

Kann der Sozialstaat also Schicksalskorrektor sein?

Ich zitiere aus dem lesenswertem Buch des brillanten Journalisten der „Süddeutschen Zeitung“ Heribert Prantl: „Kein schöner Land“.

„Der Sozialstaat ist, mit Maß und Ziel, Schicksalskorrektor. Er ist eine Art Schutzengel für jeden einzelnen. Ein Sozialstaat gibt nicht dem, der schon hat; und er nimmt nicht dem, der ohnehin wenig hat.

Er schafft es, dass die Menschen trotz Unterschieden in Gang, Talenten und Geldbeutel sich auf gleicher Augenhöhe begegnen können.

Der Sozialstaat ist ein großer Ermöglicher. Er ist mehr als ein liberaler Rechtsstaat, er ist der Handausstrecker für die, die eine helfende Hand brauchen. Ein Sozialstaat sorgt dafür, dass der Mensch real, nicht nur formale Chancen hat.

Es genügt ihm also nicht, dass der Staat Vorschulen, Schulen und Hochschulen bereitstellt mit formal gleichen Zugangschancen für Vermögende und Nichtvermögende; der Sozialstaat sorgt auch für die materiellen Voraussetzungen, die den  Nichtvermögenden in die Lage versetzen, die formale Chance tatsächlich zu nutzen.

Ein Sozialstaat akzeptiert keinen Vorrang des Produktionsfaktors Kapital gegenüber dem Faktor Arbeit. Er wehrt sich gegen die Trennung und der Entgegensetzung von Arbeit und Kapital als zwei anonymen Produktionsfaktoren, weil zwischen Arbeit und Kapital lebendige Menschen stehen.“

Lassen Sie mich abschließend noch einige persönliche Lebensregeln nennen, die mir in mehrfacher Hinsicht geholfen und den Weg gewiesen haben.

Die goldene Regel: Was du nicht willst, dass es dir angetan wird, das tu auch anderen nicht an.

Diese Regel brauche ich nicht weiter zu erläutern, sie erklärt sich von selbst.

 – Selbstachtung – Selbstliebe

Zunächst empfehle ich Ihnen dringend das lebenskluge Buch von Erich  Fromm: „Die Kunst des Liebens“. Lesen Sie es. Es liefert wertvolle Erkenntnisse und Ratschläge, die Sie ein ganzes Leben lang begleiten werden.

Danach gilt: Fangen Sie bei Sinnfragen stets bei sich an. Nur wer sich selbst liebt – natürlich nicht im narzisstischen Sinne -, kann auch andere lieben. Nur, wer sich selbst achtet, kann auch andere achten.

Vertrauen Sie Ihrem Verstand und Ihren Gefühlen.

Denken Sie an Immanuel Kant: „Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen“.

Suchen Sie Halt bei sich und Menschen, denen Sie vertrauen.

Stellen Sie die Selbstachtung über die Schmeichelei anderer.

Fragen Sie sich bei schwierigen Entscheidungen stets, ob Sie es danach noch schaffen, „in den Spiegel zu schauen“. Das klingt banal – kann aber in manchen Situationen sehr hilfreich sein. Wer noch ein Gewissen hat, kann sich so unter Umständen davor schützen, von Gewissensbissen geplagt zu werden.

Also: Achten Sie auf Ihren Charakter, er wird Ihr Schicksal bestimmen.

Alfred Andersch:Das was man gefunden hat, das hat man auch gesucht.“

Dieser Satz stammt aus meiner Schulzeit. Er ist dem Roman „Sansibar oder der letzte Grund.“ entnommen, den wir damals im Deutschunterricht gelesen und interpretiert haben.  Er hat mich mein ganzes Leben lang begleitet.

Was kann dieser Satz im wirklichen Leben bedeuten?

Für mein Leben kann ich sagen:

Ich habe gelernt, dass man sich Ziele setzen kann, aber nicht verzagen soll, wenn man sie nicht erreicht. Vielmehr sollte man darauf vertrauen, dass die Optionen, die unterschiedliche Lebenssituationen bieten, einen Ausweg oder sogar ein besseres Endergebnis ermöglichen.

So haben sich in meinem Leben wichtige Entscheidungen aus unterschiedlichen Situationen ergeben, die ich weder angestrebt noch beeinflusst habe.

Ich wollte nie Richter werden, ich wollte nie zum Bundesgerichtshof und ich wollte nie in den Bundestag.

Als sich jedoch die Chancen auf die vorgenannten Tätigkeiten ergaben, habe ich mich nach diesem Satz gerichtet. Ich habe die mir jeweils zugefallene Option angenommen trotz des ungewissen Ausgangs.

Ich bin fest davon überzeugt, dass die Kunst eines erfüllten Lebens auch darin bestehen kann, mit Optimismus und Zuversicht die Optionen des Lebens zu nutzen und dabei auch Wagnisse einzugehen.

So waren zum Beispiel die vorgenannten Entscheidungen im Nachhinein richtig und Gold wert. Ich habe sie nie bereut – im Gegenteil: Sie haben mir ein erfülltes und intensives Leben beschert.

Wenn Sie jetzt als Jungerwachsene in die Welt der Erwachsenen treten, dann bitte auf besondere Weise:

Je mehr Sie von der Welt verstehen, um so kritischer dürfen Sie sein.

Gewöhnen Sie sich nicht an die Welt!

Gewöhnen Sie die Welt an Ihre Kritik!

Glauben Sie nichts, sondern suchen Sie nach überzeugenden Begründungen.

Dulden Sie keine Dummheit. Klären Sie auf.

Bekämpfen Sie den Krieg und die Intoleranz.

Machen Sie sich zu Verbündeten der Benachteiligten dieser Welt.

Achten und schützen Sie die Natur und unsere Umwelt. Sie sind unsere Lebensgrundlage.

Wenn Sie auf diese Weise erwachsen werden wollen, und so auch bis ins hohe Alter bleiben – dann ist mir um unsere und Ihre Zukunft nicht bange.

Wolfgang Neskovic